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Einigung mit Wettbewerber: Varta legt Patentstreitigkeiten bei

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Ellwangen - Der Batteriehersteller Varta AG hat eine Einigung mit einem chinessichen Wettbewerber erzielt. Damit ist ein langjähriger Rechtsstreit zwischen Varta und dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co. (Mic-Power) beendet, bei dem es um Patente von Varta für seine Coin Power Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und um Patente auf Mic-Power‘s Knopfzellenbatterien ging.

Varta stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller hochwertiger True Wireless Stereo-Headsets. Das Unternehmen hatte basierend auf Ansprüchen wegen Patentverletzung auf den größten TWS-Märkten rechtliche Schritte eingeleitet.

Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Details der Einigung sind vertraulich.

Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.

© IWR, 2022

26.10.2022