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Industrielle Nachteile verhindern: Bundesregierung will internationalen Klimaclub gründen

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Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Bundeskabinett gemeinsame Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub vorgestellt. Ziel ist es, der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens international einen zusätzlichen Schub zu geben, teilte das Bundesfinanzministerium mit.

Kern der Initiative ist die kooperative Zusammenarbeit von Ländern, die bei der Transformation voranschreiten wollen. Ein solcher offener und kooperative Klimaclub soll nach dem Willen der Bundesregierung eine Partnerschaft sein, in dem sich die Staaten auf ambitionierte Klimaziele und entsprechende Maßnahmen verpflichten. Bereits im Mai 2021 wurde die Idee eines internationalen Klimaclubs vom Bundesfinanzminister vorgestellt und im Rahmen der G7/G20 Finanzminister diskutiert.

Beim internationalen Klimaschutz ist Kooperation unverzichtbar und an wirksamen Klimaschutzmaßnahmen sind theoretisch im Interesse aller Staaten dieser Welt. Allerdings können sich aktuell Staaten Wettbewerbsvorteile für ihre eigene Industrie sichern, wenn sie beim Klimaschutz weniger ambitioniert sind als andere (sog. „Carbon Leakage“). Der Klimaclub soll dabei helfen, dass Staaten, die beim Klimaschutz vorangehen, keine industriellen Wettbewerbsnachteile haben. So ist u.a. vorgesehen, gemeinsame Leitmärkte für klimaneutrale Grundstoffe wie Stahl zu schaffen.

Das im Bundeskabinett behandelte Eckpunktepapier ist als Startpunkt zu verstehen: Die Bundesregierung wird nun mit ihren europäischen Partnern und der europäischen Kommission über die Gründung eines Klimaklubs sprechen, den Kontakt mit den USA und den G7-Partnern suchen und anschließend gemeinsam auf China, Indien und weitere G20-Länder zugehen.

© IWR, 2021

26.08.2021