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Regelungen: BDEW will mehr Tempo beim Netzausbau

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Berlin - Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft - BDEW fordert die Übernahme von Regelungen zum beschleunigten Straßenausbau auch für den schnelleren Stromnetzausbau. Im Planungs- und Genehmigungsverfahren und den entsprechend zugrundeliegenden Rechtsnormen gibt es etliche Stellschrauben, um die Verfahren effizienter und zeitlich beschleunigt durchzuführen, ohne den Rechtsrahmen grundlegend zu ändern“, sagte Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung, in Berlin.

Von bis 2017 fertigzustellenden 1.435 Kilometern Stromleitungen im Rahmen des Bundesbedarfsplangesetzes sind nach dem ersten Quartal 2018 gerade einmal 150 Kilometer realisiert. "Das Ziel, bis 2030 den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 65 Prozent zu erhöhen, schaffen wir nur mit einem zügigeren Netzausbau. Auch beim Leitungsbau brauchen wir deshalb deutlich mehr Tempo", so Kapferer.

Im Details will der BDEW, dass der vorzeitige Beginn vorbereitender Maßnahmen oder auch Teilmaßnahmen im Rahmen der Planfeststellung ermöglicht werden, ohne den Planfeststellungsbeschluss an sich obsolet zu machen. Der Verzicht auf die mündliche Einwendungserörterung im Planfeststellungsverfahren sowie bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sollte in das Ermessen der zuständigen Behörde gestellt werden, so der BDEW. Bei allen Klagen sollte eine einheitliche First zur Klagebegründung eingeführt werden und in einfach gelagerten Fällen sollte die Möglichkeit zu einem Plangenehmigungsfahren geschaffen werden, alternativ zum bisher notwendigen Planfeststellungsbeschluss.

© IWR, 2018

19.07.2018