Kohleausstieg: Altmaier sichert enge Abstimmung mit Nachbarländern zu

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat gestern (08.04.2019) mit den Energieministerinnen und Energieministern der sog. Stromnachbarn die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung zum Kohleausstieg diskutiert. Der Kreis der Stromnachbarn umfasst Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Österreich, die Schweiz, Norwegen, Schweden, Dänemark, Polen und die tschechische Republik sowie die EU-Kommission und dient der engeren Zusammenarbeit und Koordinierung im Bereich Versorgungssicherheit und Strommarkt.

Das Treffen war der Auftakt zu einer vertieften regionalen Konsultation der Empfehlungen der Kohlekommission zum deutschen Kohleausstieg. Die Konsultation wird heute (09.04.2019) auf Arbeitsebene im Rahmen der Konsultation des deutschen Klima- und Energieplans fortgesetzt, der nach der neuen EU-Governance-Verordnung zu erstellen und regional abzustimmen ist.

Altmaier betonte, dass Deutschland beim Kohleausstieg keine Alleingänge vornehme und sich eng mit seinen Nachbarn abstimme. Klar sei, dass mit den Empfehlungen der Kohlekommission zwei Drittel der europäischen Kohleverstromung den Markt verlassen werden. Umso wichtiger sei es, dass wir uns intensiv mit unseren Nachbarn über die Auswirkungen abstimmen, um gemeinsam sicherzustellen, dass eine sichere und bezahlbare Stromversorgung auch zukünftig gewährleistet bleibe, so Altmeier.